Maßnahmenkonzept

Ziel ist es, die Sicherheit und Gesundheit aller am Schulleben Beteiligten zu gewährleisten. Um dieses Ziel zu erreichen, haben sich die hier aufgeführten schulischen Hygienemaßnahmen bewährt. Technische Maßnahmen haben dabei stets Vorrang vor organisatorischen Maßnahmen und diese wiederum vor personenbezogenen Maßnahmen. Diese Rangfolge der Schutzmaßnahmen ergibt sich aus den Grundsätzen des § 4 ArbSchG (TOP-Prinzip).

Aufgrund der unterschiedlichen Verantwortungsbereiche in öffentlichen Schulen ist eine verstärkte Abstimmung über die Zuständigkeit und Vorgehensweise zwischen Schulsachkostenträger und Schulleitung erforderlich. Diese werden von den jeweils zuständigen Fachkräften für Arbeitssicherheit und Betriebsärztinnen bzw. Betriebsärzten beraten.

Die folgenden Empfehlungen richten sich an alle in der Schule befindlichen Personen wie Beschäftigte (Lehrpersonal, Verwaltungsangestellte, Hausmeisterinnen und Hausmeister), Schülerinnen und Schüler, Erziehungsberechtigte und Ehrenamtliche sowie externe Personen, die sich in der Schule aufhalten.

In Schulen mit sonderpädagogischem Förderbedarf sind aufgrund der unterschiedlichen Ausrichtungen und des zum Teil damit verbundenen Pflegebedarfs besondere Maßnahmen abzuleiten. Die Maßnahmen sind auf Grundlage der länderspezifischen Reglungen und unter Berücksichtigung der jeweiligen Förderbedarfe zu treffen.

  • Verantwortung für Sicherheit und Gesundheit in der Schule

    Verantwortlich für die Sicherheit und Gesundheit der Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte sowie des nichtpädagogischen Personals in öffentlichen Schulen ist zum einen der Schulsachkostenträger, zum anderen der Schulhoheitsträger, der diese Aufgabe auf die Schulleiterin bzw. den Schulleiter delegiert hat. Somit nehmen in öffentlichen Schulen zwei Unternehmer die Verantwortung für Sicherheit und Gesundheit wahr.

    Der Schulsachkostenträger ist zuständig für die sichere Gestaltung und Unterhaltung der Schulgebäude, der schulischen Freiflächen, der Einrichtungen sowie der Lern- und Lehrmittel. Zudem ist er verantwortlich für die Sicherheit und Gesundheit seiner Beschäftigten wie Schulverwaltungspersonal und Hausmeisterinnen und Hausmeister sowie der Schülerinnen und Schüler.


    Die Schulleitung ist verantwortlich für die Umsetzung der Schulvorschriften und curricularen Vorgaben. Als Vertretung des Arbeitgebenden vor Ort ist sie außerdem verantwortlich für die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten des Schulhoheitsträgers, also vor allem der Lehrkräfte. In öffentlichen Schulen sind die Beschäftigten in der Regel Landesbedienstete, also Bedienstete des Schulhoheitsträgers. Bei Schulen in freier Trägerschaft handelt es sich um Beschäftigte des Schulträgers.

    Grundsätzlich ist in öffentlichen Schulen eine Abstimmung über die Zuständigkeit und Vorgehensweise zwischen Schulsachkostenträger und Schulhoheitsträger, vertreten durch die Schulleitung, erforderlich. Diese werden von den jeweils zuständigen Fachkräften für Arbeitssicherheit und Betriebsärztinnen / Betriebsärzten beraten.


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    Sicherheitsorganisation in öffentlichen Schulen


    Bei Schulen in freier Trägerschaft liegt die alleinige Verantwortung beim Schulträger.

  • Arbeitskreis Sicherheit und Gesundheit

    Es wird empfohlen, einen schulinternen Arbeitskreis einzurichten, der die Gefährdungsbeurteilung zum Thema Infektionsschutz bei Bedarf aktualisiert sowie die Wirksamkeit der getroffenen Maßnahmen überprüft. Der Arbeitskreis sollte sich zusammensetzen aus Schulleitung, Trägervertretung, Sicherheitsbeauftragten, Mitarbeitervertretung (Lehrer- oder Betriebsrat), Schwerbehindertenvertretung, ausgewählten Lehrkräften, ggfs. Eltern- und / oder Schülervertretung, Fachkraft für Arbeitssicherheit, Betriebsärztin / Betriebsarzt sowie anlassbezogen weiteren Personen (z.B. Beratungslehrkräfte, Schulpsychologen).

  • Gefährdungsbeurteilung

    Der Schulsachkostenträger hat in seinem Zuständigkeitsbereich auf Grundlage des Arbeitsschutzgesetzes und der DGUV Vorschrift 1 eine Gefährdungsbeurteilung für seine Beschäftigten (in der Regel sind dies Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung einer Schule), Ehrenamtliche sowie Schülerinnen und Schüler durchzuführen. Die Verpflichtung zur Gefährdungsbeurteilung für die Schülerinnen und Schüler ergibt sich aus der Zuständigkeit nach Unfallverhütungsvorschrift "Grundsätze der Prävention" (DGUV Vorschrift 1).

    Der Schulhoheitsträger hat ebenfalls die Aufgabe, eine Gefährdungsbeurteilung durchzuführen, und zwar für die Arbeitsplätze der Lehrkräfte und den inneren Schulbereich. Er hat diese Aufgabe an die Schulleiterin oder den Schulleiter delegiert. Aus Sicht der gesetzlichen Unfallversicherung ist es erforderlich, die Gefährdungsbeurteilung auch auf die Maßnahmen während des Unterrichts und sonstiger schulischer Veranstaltungen für Schülerinnen und Schüler auszuweiten, da eine Trennung in den Abläufen des schulischen Alltags oft nicht möglich ist. Begründet wird dies durch die Aufsichtspflicht der Schule, die unter anderem das Ziel beinhaltet, in der Schule tätige Personen und Dritte in und außerhalb der Schule vor körperlichen und materiellen Schäden zu schützen.

    Beide Schulträger haben die bestehende Gefährdungsbeurteilung und die festgelegten Maßnahmen des Arbeitsschutzes hinsichtlich eventuell zusätzlich erforderlicher Maßnahmen des schulischen Infektionsschutzes zu überprüfen und gegebenenfalls zu aktualisieren. Das Ableiten der Maßnahmen muss in Abhängigkeit von den schulischen Gegebenheiten vor Ort erfolgen. Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ist ebenfalls die zusätzlich zu betrachtende psychische Belastung zu erfassen. Des Weiteren müssen Wechselwirkungen mit anderen Arbeitsschutzmaßnahmen und gegebenenfalls bestehende Zielkonflikte berücksichtigt werden. Insbesondere im Hinblick auf die Umsetzung und Einhaltung verhaltensbezogener Maßnahmen ist ein Mitwirken aller am Schulleben Beteiligten erforderlich, um ein adäquates Sicherheits- und Gesundheitsbewusstsein zu entwickeln und aufrecht zu erhalten. Jeder einzelne muss im Rahmen seiner Möglichkeiten Verantwortung übernehmen.