Links zum europäischen und staatlichen Recht

Europäische Richtlinie 2006/42/EG über Maschinen
Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1586
Europäische Verordnung (EU) 2023/1230 über Maschinen
Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt (Produktsicherheitsgesetz – ProdSG)
Neunte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Maschinenverordnung – 9. ProdSV)
Europäische Richtlinie 89/391/EWG über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit
Europäische Richtlinie 2009/104/EG über Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Benutzung von Arbeitsmitteln durch Arbeitnehmer bei der Arbeit
Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz – ArbSchG)
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (Betriebssicherheitsverordnung – BetrSichV)
Technische Regeln für Betriebssicherheit “Prüfungen und Kontrollen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen“ (TRBS 1201)
Technische Regeln für Betriebssicherheit “Zur Prüfung befähigte Personen“ (TRBS 1203)
Technische Regeln für Betriebssicherheit “Gefährdung von Beschäftigten durch Absturz – Ausnahmsweises Heben von Beschäftigten mit hierfür nicht vorgesehenen Arbeitsmitteln“ (TRBS 2121 Teil 4)
EmpfBS 1201 Leitfaden zur Umsetzung von Prüfanforderungen nach verschiedenen Rechtsvorschriften